Samstag, 28. Februar 2015

Ehricke, Energierecht (Textsammlung) 15.A. 2015

Ehricke, Energierecht. 15. Auflage 2015. 977 S., Broschiert, ISBN 978-3-8487-1756-9, 32 € Die neue Auflage der Textsammlung gibt dem Rechtsanwender einen umfassenden Überblick über die einschlägigen deutschen und europäischen Rechtsgrundlagen für die Energiewirtschaft. Aktueller Stand: 1. September 2014.
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Dienstag, 24. Februar 2015

Kment, Energiewirtschaftsgesetz

Kment, Energiewirtschaftsgesetz
Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Kment, LL.M. (Cambridge) 2015, 1187 S., Gebunden mit Schutzumschlag, ISBN 978-3-8329-7962-1, 198 €
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Das Energiewirtschaftsgesetz stellt die Versorgung der Allgemeinheit mit Strom und Gas unter fairen Wettbewerbsbedingungen sicher. In Zeiten einer apostrophierten Energiewende sind der Zugang zu und der Betrieb von Energieversorgungsnetzen entscheidend. Alle damit zusammenhängenden Themen unterliegen komplexen juristischen Regulierungsanforderungen. Der neue Großkommentar zum EnWG erörtert die Regelungsstrukturen in ihrer Tiefe anwendungsbezogen auf sämtliche energiewirtschaftsrechtlichen Fragestellungen. Zahlreiche Problemlagen werden bis zum Ende durchgespielt: Darunter der Netzanschluss und der Netzzugang, die Vergabe und der Erhalt von Konzessionen sowie der behördliche und der gerichtliche Rechtsschutz. Die europarechtlichen Fragen werden ebenso präzise erläutert wie Einzelaspekte u.a. aus den wichtigen Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen. Alle wichtigen Neuerungen des EnWG einschließlich der kommenden Änderungen des Planfeststellungsverfahrens werden im Kommentar ausführlich dargelegt. Dies sind u.a.: das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren das Zweite Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus das Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften

Mittwoch, 27. November 2013

Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz 8.A. 2014

Stelkens / Bonk / Sachs Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG. Kommentar 8. Auflage 2014. Buch. XLIV, 2648 S. In Leinen, C.H.BECK ISBN 978-3-406-59711-4 16,0 x 24,0 cm, 2200 g, 189 €
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Der große Standardkommentar "Stelkens/Bonk/Sachs" gibt den Beteiligten fundierte und vertiefte Antworten zu allen Verfahrensfragen. Er ist seit über 35 Jahren ein unentbehrliches Hilfsmittel im Rechtsverkehr zwischen Behörden, Unternehmen und Privatpersonen. Der Aufbau des Kommentars ist klar und transparent: Ausführliche Erläuterung der Entwicklungen im Europarecht. Abweichungen im Verwaltungsverfahrensrecht der Länder sind in die Erläuterungen einbezogen. übersichtliche Gliederungen vor jeder Kommentierung ermöglichen schnelles Arbeiten. Hinweise zu Parallelbestimmungen in anderen Gesetzen (z.B. SGB oder AO) erleichtern die praktische Arbeit. Vorteile auf einen Blick: Wissenschaftlich vertiefte Lösungen für anspruchsvolle Praxisfälle. Breite Auswertung von Rechtsprechung und Literatur schafft Anwendungssicherheit auch bei komplizierten Detailfragen. Seit Jahrzehnten eingeführter großer Standardkommentar mit renommierten Autoren. Die 8. Auflage erläutert auf hohem Niveau die praktischen Anwendungsfragen der zahlreichen Änderungen im Verfahrensrecht: Eingearbeitet sind das E-Government-Gesetz v. 26.7.2013 und das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) v. 31.5.2013: Änderungen des elektronischen Verfahrens (§§ 3a, 33, 37 VwVfG) Neuer § 27a VwVfG (Öffentliche Bekanntmachung im Internet) Neuer § 25 Abs. 3 VwVfG (Vorgezogener Erörterungstermin) Neuer § 37 Abs. 6 VwVfG (Rechtsbehelfsbelehrung) Änderungen bei der Planfeststellung (§§ 73, 74, 75 VwVfG) Mit dem neuen PlVereinhG soll in der Folge von "Stuttgart 21" eine stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben erreicht werden. Sonderregelungen aus verschiedenen Fachgesetzen werden in das VwVfG überführt, um Planfeststellungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Ausführlich kommentiert werden auch die weiteren Gesetzesänderungen seit der Vorauflage, insbesondere: Neue Vorschriften zur europäischen Verwaltungszusammenarbeit, §§ 8a bis e VwVfG Änderung des § 16 VwVfG (Bestellung eines Vertreters von Amts wegen) Neue Genehmigungsfiktion, § 42a VwVfG Neues Verfahrensmodell ("Verfahren über eine einheitlichen Stelle"), §§ 71a bis e VwVfG Ebenfalls berücksichtigt sind die für das Verfahrensrecht einschlägigen Änderungen wichtiger Fachgesetze, etwa im Baurecht und Umweltrecht. Für Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendare, Studierende und Professoren.

Mittwoch, 20. November 2013

Eiding/Hofmann-Hoeppel (Hrsg.) Verwaltungsrecht 2013

Eiding / Hofmann-Hoeppel (Hrsg.): Verwaltungsrecht Schriftsatzmuster und Erläuterungen. Materielles Recht,Verfahrensrecht 2013. Buch mit CD/DVD. 2641 S. Gebunden, Nomos ISBN 978-3-8329-2229-0 (NomosFormulare), 158 €
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Dieses neue große Nomos-Formularbuch bietet in jedem Bereich des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts die passende Formulierung. Die über 800 praxiserprobten Muster decken 66 Spezialgebiete umfassend ab. Dies geht weit über den Kanon der Fachanwaltschaft Verwaltungsrecht hinaus. Bietet in jedem Bereich des Verwaltungsrechts eine passende Formulierung Mit hoher Sensibilität für eine ökonomische Mandatsbearbeitung behandeln die Autoren nach wiederkehrenden, fallnahen Strukturprinzipien die in der Praxis relevanten Konstellationen im materiellen Recht wie auch im Verfahrens- und Prozessrecht, in den Mustern die in Bezug genommene aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung, in ergänzenden Erläuterungen die Besonderheiten der in den Musterinhalten aufgegriffenen und abgehandelten Rechtsfragen für ein schnelles Erfassen des näheren rechtlichen Umfelds. Die hohe Mitteilungsdichte lässt keine Frage der Mandatsbehandlung offen. Durch die sorgfältige Auswahl der Einzelthemen ergibt sich ein Spiegelbild der Anforderungen in der Rechtspraxis. Zahlreiche Praxishinweise ergänzen die Rechtsausführungen und weisen explizit auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets hin. Auf dem neuesten Stand sind das neue Kreislaufwirtschafts- und das Wasserhaushaltsgesetz berücksichtigt – damit deckt das Großwerk alle wichtigen Streitstände innerhalb des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts, von der Akteneinsicht bis zur Zwangsvollstreckung, ab: Akteneinsicht und Informationszugang nach IFG, VIG und UIG Verwaltungsverfahren und Verwaltungskostenrecht Verwaltungsprozess und Vollstreckung Einstweiliger Rechtsschutz Verfassungsprozessrechtliche Rechtsbehelfe Recht der öffentlich-rechtlichen Ersatzleistung Öffentliches Baurecht (inkl. Städtebauliche Verträge, Umlegungsrecht und Denkmalschutzrecht) Fachplanungsrecht (ROG, FStrG, AEG, LuftVG, PBefG) Kommunal- und Kommunalabgabenrecht, wirtschaftliche Betätigung von Kommunen Wirtschaftsverwaltungsrecht (GewO, HwO, GastG, Subventions- und Beihilfenrecht, Vergaberecht) Umweltrecht (BImSchG, BNatSchG, KrWG, BBodSchG, WHG, BBergG) Öffentliches Dienstrecht (BBG, BPersVG, BeamtVG, BDG) Schul-, Ausbildungs- und Prüfungsrecht Ausländer- und Statusrecht (AufenthG, AsylVfG, StAG, BVFG) Polizei- und Sicherheitsrecht (inkl. VersammlG, VereinsG) Renommierte Herausgeber und Autoren aus Anwaltschaft, Verwaltung, Justiz und Wissenschaft kennen die dargestellten Rechtsgebiete aus langjähriger Praxis und Mandatsbetreuung. Herausgegeben von Prof. Dr. Lutz Eiding, Rechtsanwalt, und Dr. Jochen Hofmann-Hoeppel, Rechtsanwalt

Sonntag, 3. November 2013

Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz 10.A. 2013

Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz : BImSchG. Kommentar unter Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm 10., vollständig überarbeitete Auflage 2013. Buch. XXII, 1026 S. In Leinen C.H.BECK ISBN 978-3-406-65175-5 . (Gelbe Erläuterungsbücher) 12,8 x 19,4 cm, 897 g, 135 €
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Übersichtliche Darstellung für den ersten Zugriff Der Klassiker zum BImSchG Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ist ein zentraler Bestandteil des Umweltrechts. Daneben enthält es das Recht der gefährlichen Anlagen und damit auch ein Kernstück des Wirtschaftsverwaltungsrechts. Der bewährte Handkommentar erläutert das BImSchG aus dieser doppelten Perspektive aktuell, kompetent und zuverlässig. Er ist stark auf die Bedürfnisse des Praktikers zugeschnitten und bietet pragmatische, eng an der Rechtsprechung orientierte Lösungen. Ein ausführliches Sachverzeichnis rundet den Kommentar ab. Nutzen dieses Kommentars: Autor gehört zu den führenden Experten übersichtliche Darstellung für den ersten Zugriff handliches Format: Kommentar für die Aktentasche Der Kommentar ist auf dem Gesetzesstand Juli 2013 (BImSchG). Schwerpunkt der Neuauflage ist die Einarbeitung der zahlreichen Änderungen durch das neue Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. April 2013. Die Richtlinie dient der verstärkten Berücksichtigung europäischer Emissionsstandards bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten. Mit der Umsetzung werden Vorgaben zur Anpassung der Genehmigungsauflagen an europäische Standards und zur Durchführung von Umweltinspektionen geregelt sowie neue Rückführungspflichten bei der Stilllegung von Anlagen Neu eingefügt wird u.a. ein § 52a BImSchG zu Überwachungsplänen und Überwachungsprogrammen für Anlagen. Ein neuer § 61 BImSchG regelt Berichterstattungspflichten an die Europäische Kommission. Darüberhinaus sind folgende weitere Änderungsgesetze eingearbeitet: Art. 2 Siebtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 27.6.2012 Art. 2 Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts vom 24.2.2012 Art. 8 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts vom 8.11.2011 Berücksichtigt wurden auch mehrere Änderungen der Bundes-Immissionsschutzverordnungen. Für Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Referenten in Umweltbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Richter, Hochschullehrer sowie Referendare und Studierende. Von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M.

Freitag, 11. Oktober 2013

Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union 2.A. 2013

Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union: GRCh unter Einbeziehung der vom EuGH entwickelten Grundrechte, der Grundrechtsregelungen der Verträge und der EMRK. Kommentar.
2. Auflage 2013. Buch. XIV, 530 S. In Leinen, C.H.BECK ISBN 978-3-406-65174-8 , 12,8 x 19,4 cm, 638 g, Gelbe Erläuterungsbücher. 79 €
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Mit dem Vertrag von Lissabon wurde auch die Charta zu einer verbindlichen Rechtsquelle der EU-Grundrechte. Der Autor versteht es, die Wirkungsweise der Charta und ihr Verhältnis zum nationalen Recht klar und verständlich darzustellen. So werden innerhalb der Kommentierungen der einzelnen Vorschriften die weiteren europäischen Grundrechtsquellen miterläutert, die durch Art. 6 EUV anerkannt sind und deshalb neben den Regelungen der Charta stets mitzubeachten sind, nämlich die vom EuGH entwickelten Grundsätze und die in den Verträgen enthaltenen Regelungen mit Grundrechtsqualität. Berücksichtigt werden zudem die Vorschriften der EMRK, denen auch die EU selbst unterworfen ist. Die Einführung gibt einen Überblick über das auf der Vorschrift des Art. 6 EUV basierende System des Europäischen Grundrechtsschutzes. Die Kommentierungen zu den allgemeinen Bestimmungen der Charta (Art. 51 ff.) bieten gleichzeitig einen Abriss der wichtigsten Begriffe der allgemeinen Grundrechtslehren des Europäischen Verfassungsrechts. Für den deutschen Juristen von besonderem Interesse ist, dass die europäischen Grundrechte nicht deckungsgleich mit den deutschen Grundrechtsregelungen. Teilweise werden Schutzbereiche normiert, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt sind, wie z.B. der Schutz persönlicher Daten, das Recht auf Bildung, Rechte von Kindern und Älteren, die Gewährleistungen zum individuellen Arbeitsrecht oder das Recht auf eine gute Verwaltung. Vorteile auf einen Blick klare und gut verständliche Kommentierung der einzelnen Vorschriften instruktiver Überblick über die Quellen der EU-Grundrechte Abriss über die allgemeinen Grundrechtslehren des EU-Verfassungsrechts Die 2. Auflage verarbeitet die seit der Verbindlicherklärung der Charta ergangene Rechtsprechung des EuGH und der nationalen Gerichte sowie die seither veröffentlichte Literatur. Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende. Von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M. (Harvard)

Samstag, 5. Oktober 2013

Troidl, Akteneinsicht im Verwaltungsrecht

Troidl, Akteneinsicht im Verwaltungsrecht. Informationszugang gemäß VwVfG, VwGO, UIG, VIG, IFG u.a. Neuer Leitfaden mit systematischem Gesamtüberblick 2013. Buch. XXIX, 245 S. Kartoniert, C.H.BECK ISBN 978-3-406-64795-6 Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm, Gewicht: 377 g
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Das Recht auf Akteneinsicht hat eine zentrale Bedeutung für die Bearbeitung verwaltungsrechtlicher Mandate. Der neue Leitfaden bietet dazu erstmals einen systematischen Gesamtüberblick. Im Verwaltungsprozess ergibt sich ein Einsichtsrecht aus § 100 VwGO. Für Beteiligte eines Verwaltungsverfahrens ist das Einsichtsrecht in § 29 VwVfG geregelt. Daneben gibt es zahlreiche spezialgesetzliche Ansprüche auf Informationszugang, beispielsweise nach den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern sowie dem Umweltinformationsgesetz. Der Leitfaden behandelt die Rechtsfragen der Akteneinsicht aus Anwaltsperspektive, richtet sich aber auch an Verwaltungsrichter und Verwaltungsjuristen. Neben den Voraussetzungen der einzelnen Ansprüche geht es auch um die prozessuale Durchsetzung, wenn eine Behörde die Akteneinsicht verweigert. Zudem werden praktische Hinweise für die effektive Sichtung der Aktenvorgänge gegeben, die z.B. in Planfeststellungsverfahren äußerst umfangreich sind. Über 600 Fundstellen geben einen fundierten Überblick zur einschlägigen Rechtsprechung. Inhalt: Praktische Bedeutung der Akteneinsicht Akteneinsicht bei Behörden Akteneinsicht bei Gericht In camera-Verfahren Akteneinsicht nach Rechtsgebieten geordnet, z.B. im Baurecht, Immissionsschutzrecht, Umweltrecht und Kommunalrecht, im Öffentlichen Dienstrecht und im Prüfungsrecht Durchsetzung des Anspruchs auf Akteneinsicht Vorteile dieses Buches: erste umfassende Darstellung zum Akteineinsichtsrecht im Verwaltungsrecht Zusammenspiel von VwVfG und VwGO mit UIG, VIG und IFG Systematischer Überblick der zahlreichen gesetzlichen Anspruchsgrundlagen Checklisten und Übersichten, Fallbeispiele und Praxistipps zum taktischen Vorgehen Muster für Schreiben und Schriftsätze in Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess Der Verfasser verfügt über langjährige anwaltliche Erfahrungen im Verwaltungsrecht. Er ist Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht im DAV (Landesgruppe Bayern) und durch zahlreiche Publikationen im Öffentlichen Recht ausgewiesen. Der Leitfaden wendet sich an alle im Verwaltungsrecht tätigen Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter sowie Behördenvertreter, aber auch an Unternehmensjustitiare und Verbandsjuristen, die mit verwaltungsrechtlichen Fragen befasst sind. Information zum Verfasser: Von Dr. Thomas Troidl, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht sowie Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Dienstag, 23. Juli 2013

Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis 8.A. 2013

Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis. Behandelt die wichtigsten beamtenrechtlichen Fragestellungen 8., neubearbeitete und erweiterte Auflage 2013. Buch. XXVIII, 445 S. Kartoniert C.H.BECK ISBN 978-3-406-64257-9 Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm NJW-Praxis Band 40 57 Euro
Für 57 € in der Jura Buchhandlung bestellen, portofreie Lieferung:
Schnellenbach Beamtenrecht 8.A.
Der neue Schnellenbach bietet eine systematische Darstellung des Beamtenrechts. Das nunmehr in der 8. Auflage erscheinende Standardwerk deckt die für Praktiker in der Verwaltung, für Beamte und deren Rechtsanwälte wesentlichen Bereiche des Beamtenrechts ab. Inhalt Dienstrechtliche Gesetzgebungskompetenz Einfachgesetzliches Beamtenrecht Einstellung, Beförderung Versetzung, Abordnung, Umsetzung, Zuweisung Ruhestand Entlassung von Beamten auf Probe und auf Widerruf Grundrechtsbeschränkungen Nebentätigkeit Schadensersatzhaftung des Beamten Fürsorge- und Schutzpflicht des Dienstherrn Dienstliche Beurteilung Personalakten Leistungsstufen, -prämien und -zulagen Dienstunfall Rückforderung von Besoldung und Versorgung sowie sonstigen Leistungen des Dienstherrn Vorteile auf einen Blick Darstellung der für die Praxis wichtigsten beamtenrechtlichen Fragestellungen mit einem neuen Kapitel zum Thema Ruhestand erfahrener Autor Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt wurde dabei insbesondere die erste Rechtsprechung nach Inkrafttreten des Beamtenstatusgesetzes. Neu hinzu kommt ein Kapitel zum Ruhestand. Für Richter, Rechtsanwälte, Behörden und Beamte. Information zu den Autoren und weitere Veröffentlichungen Von Prof. Dr. Helmut Schnellenbach, Präsident des Verwaltungsgerichts a.D.

Samstag, 2. Februar 2013

Terwiesche, Handbuch des Fachanwalts Verwaltungsrecht 2.A. 2012

Terwiesche (Hrsg.), Handbuch des Fachanwalts Verwaltungsrecht 2. Auflage 2012. Buch. 2500 S. Gebunden Carl Heymanns ISBN 978-3-452-27582-0 , 149 € inkl. MwSt.
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Die Neuauflage des erfolgreichen Handbuchs bietet dem Leser die »klassischen« Kernbereiche des Verwaltungsrechts einschließlich verfassungs- und europarechtlicher Bezüge. Darüber hinaus verfügt das Handbuch auch über einen Abschnitt zu den Grundzügen des Projektmanagements, angereichert mit ausgewählten Praxisreports, um den Nutzer bei der umfassenden Mandantenbetreuung im Rahmen einer Vorhabenrealisierung zu unterstützen. Entsprechend seiner Zielsetzung, in der täglichen Praxis Leitfaden und Arbeitserleichterung zugleich zu sein, bietet das Handbuch sowohl zahlreiche Übersichten, Checklisten und Beispielen aus der aktuellen Rechtsprechung als auch wertvolle Praxistipps und Formulierungsvorschläge. Aus dem Inhalt: Was tun bei bestandskräftigen Verwaltungsakten? Mitwirkung des Mandanten bei und Abwehrrechte gegen behördlichen Entscheidungen, Akteneinsicht und Informationsrechte, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Verwaltungsvollstreckung und Rechtsschutz, Mediation Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz Der Fachanwalt als Projektmanager (inkl. ausgewählter "Praxisreports") Praxisrelevante Kernbereiche des Verwaltungsrechts: Abgaben-, Ausländer-, Bauverwaltungs-, Beamten-, Fahrerlaubnis-, Luftverkehrs-, Schul-/Hochschul-, Staatshaftungs-, Straßen-, Umwelt-, Vergabe- und Wirtschaftsverwaltungsrecht. Der Herausgeber: Dr. Michael Terwiesche, LL.M., ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Die Autoren: Experten aus Anwalt- und Richterschaft sowie Wissenschaft mit langjähriger Berufserfahrung. Zielgruppe: Rechtsanwälte/Fachanwälte für Verwaltungsrecht; Verwaltungsrechtler; Richter; Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung Rechtsgebiet: Öffentliches Recht

Samstag, 10. November 2012

Thiel, Polizei- und Ordnungsrecht

PD Dr. Dr. Markus Thiel, Polizei- und Ordnungsrecht. Von , 2013, 267 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-5819-0, 22,- €
Das Polizei- und Ordnungsrecht bildet die zentrale Materie des Rechts der inneren Sicherheit. Während seine grundlegenden Begriffe, Strukturen und Handlungsformen eine gewisse Beständigkeit aufweisen und zum unerlässlichen „Handwerkszeug“ der Juristen gehören, haben sich gerade in den letzten Jahren erhebliche Veränderungen etwa im Hinblick auf gesetzliche Eingriffsermächtigungen, die Zusammenarbeit von Behörden im In- und Ausland und den Umgang mit Informationen ergeben. Die vorliegende Darstellung behandelt Grundstrukturen sowie „klassische“ und aktuelle Einzelfragen des Gefahrenabwehrrechts. Im Mittelpunkt stehen dabei die landesrechtlichen Regelungen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Die in den anderen Ländern geltenden Besonderheiten werden jeweils herausgearbeitet. Abgerundet wird die Darstellung durch eine Einführung in das Recht der Verwaltungsvollstreckung. Das Lehrbuch richtet sich sowohl an Studierende, die sich erstmals einen Überblick verschaffen wollen, als auch an Fortgeschrittene, Examenskandidaten und Referendare zur Wiederholung und Vertiefung des nach den Ausbildungsordnungen zum Pflichtstoff des Besonderen Verwaltungsrechts gehörenden Polizei- und Ordnungsrechts. Ein NomosLehrbuch

Schnebelt/Kromer, Straßenrecht Baden-Württemberg 3.A. 2013

Schnebelt / Kromer, Straßenrecht Baden-Württemberg Von Dr. Günter Schnebelt, VRiVGH a.D., RegDir Dr. Michael Kromer 3. Auflage 2013, 172 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7461-9, 28 €
Die 3. Auflage vereinigt in bewährter Weise die Darstellung des Fernstraßenrechts und des Straßenrechts Baden-Württembergs. Das Werk gibt einen systematischen Überblick und informiert anhand der neuesten Gesetzgebung und Rechtsprechung über aktuelle Problemlösungen. Referendaren vermittelt es den Pflichtstoff des 2. Examens, den Fallbeispiele vertiefen.

Dürr/Middeke/Schulte Beerbühl , Baurecht Nordrhein-Westfalen 4.A. 2013

Dürr / Middeke / Schulte Beerbühl, Baurecht Nordrhein-Westfalen. Von RA Dr. Hansjochen Dürr, ehemals PräsVG, VRiVG Dr. Andreas Middeke, RiVG Dr. Hubertus Schulte Beerbühl, 4. Auflage 2013, 239 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7462-6 26 €
In komprimierter Form werden alle in der Ausbildung und im baurechtlichen Alltag relevanten Fragen des Öffentlichen Baurechts auf der Grundlage der Rechtsprechung des BVerwG und des für NRW zuständigen OVG angesprochen. Das Ineinandergreifen von Bauplanungs- und Bauordnungsrecht wird in strukturierter, verständlicher Form dargestellt. Adressaten des Werkes sind neben den Studenten und Rechtsreferendaren, zu deren Pflichtfächern das Baurecht zählt, Architekten und Bauingenieure.

Eiding/Hofmann-Hoeppel, Verwaltungsrecht

Eiding / Hofmann-Hoeppel, Verwaltungsrecht. Schriftsatzmuster und Erläuterungen Materielles Recht, Verfahrensrecht, Formularbuch Herausgegeben von RA Prof. Dr. Lutz Eiding, FAVerwR, RA Dr. Jochen Hofmann-Hoeppel, FAVerwR. 2013, 2641 S., mit CD-ROM, Gebunden, ISBN 978-3-8329-2229-0, 158 €
Das neue große Nomos-Formularbuch bietet in jedem Bereich des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts die passende Formulierung. Die über 900 praxiserprobten Muster decken 65 Spezialgebiete umfassend ab. Dies geht weit über den Kanon der Fachanwaltschaft Verwaltungsrecht hinaus. Mit hoher Sensibilität für eine ökonomische Mandatsbearbeitung behandeln die Autoren nach wiederkehrenden, fallnahen Strukturprinzipien die in der Praxis relevanten Konstellationen im materiellen Recht wie auch im Verfahrens- und Prozessrecht, in den Mustern die in Bezug genommene aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung, in ergänzenden Erläuterungen die Besonderheiten der in den Musterinhalten aufgegriffenen und abgehandelten Rechtsfragen für ein schnelles Erfassen des näheren rechtlichen Umfelds. Die hohe Mitteilungsdichte lässt keine Frage der Mandatsbehandlung offen. Durch die sorgfältige Auswahl der Einzelthemen ergibt sich ein Spiegelbild der Anforderungen in der Rechtspraxis. Zahlreiche Praxishinweise ergänzen die Rechtsausführungen und weisen explizit auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets hin. Auf dem neuesten Stand, sind das neue Kreislaufwirtschafts- und das Wasserhaushaltsgesetz berücksichtigt – damit deckt das Großwerk alle wichtigen Streitstände innerhalb des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts, von der Akteneinsicht bis zur Zwangsvollstreckung, ab: Akteneinsicht und Informationszugang nach IFG, VIG und UIG Verwaltungsverfahren und Verwaltungskostenrecht Verwaltungsprozess und Vollstreckung Einstweiliger Rechtsschutz Verfassungsprozessrechtliche Rechtsbehelfe Recht der öffentlich-rechtlichen Ersatzleistung Öffentliches Baurecht (inkl. Städtebauliche Verträge, Umlegungsrecht und Denkmalschutzrecht) Fachplanungsrecht (ROG, FStrG, AEG, LuftVG, PBefG) Kommunal- und Kommunalabgabenrecht, wirtschaftliche Betätigung von Kommunen Wirtschaftsverwaltungsrecht (GewO, HwO, GastG, Subventions- und Beihilfenrecht, Vergaberecht) Umweltrecht (BImSchG, BNatSchG, KrWG, BBodSchG, WHG, BBergG) Öffentliches Dienstrecht (BBG, BPersVG, BeamtVG, BDG) Schul-, Ausbildungs- und Prüfungsrecht Ausländer- und Statusrecht (AufenthG, AsylVfG, StAG, BVFG) Polizei- und Sicherheitsrecht (inkl. VersammlG, VereinsG) Angesehene Herausgeber und Autoren aus Anwaltschaft, Verwaltung, Justiz und Wissenschaft kennen die dargestellten Rechtsgebiete aus langjähriger Praxis und Mandatsbetreuung.

Fehling/Kastner/Störmer, Verwaltungsrecht 3.A. 2013

Fehling / Kastner / Störmer : Verwaltungsrecht. VwVfG - VwGO - Nebengesetze Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. Berthold Kastner, RiBVG Dr. Rainer Störmer. 3. Auflage 2013, 3313 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-6525-9, 98 €
In einem Band: VwVfG, VwGO, VwZG und VwVVG Dieser Handkommentar liefert die praxisgerechte „Gesamtlösung“ für das Allgemeine Verwaltungsrecht. Das Verfahrens- und Prozessrecht, einschließlich des Kostenrechts und der Anwaltsgebühren sowie die Regelungen über die Zustellung und Vollstreckung werden in einem Band kommentiert, deren Ineinandergreifen deutlich aufgezeigt und Doppelungen vermieden. Die „Vernetzung“ bei übergreifenden Themen macht die Gesamtstruktur des Verwaltungsverfahrens verständlich, setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse und verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zuverlässig und schnell zu überzeugender Argumentation. Dabei werden im Rahmen der Normkommentierung die jeweiligen Besonderheiten im Landesrecht und Besonderen Verwaltungsrecht klar herausgearbeitet. Ganz aktuell: Umfangreiche Gesetzesnovellen und -vorhaben sind auf dem neuesten Stand berücksichtigt und in ihrer Vernetzung kommentiert, insbesondere die gesetzlichen Änderungen und Auswirkungen durch das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren die Einführung der (verfahrens-)sicheren Übermittlung von E-Mail durch das De-Mail-Gesetz die Änderungen der VwGO durch das geplante Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung den umfangreich geänderten § 67 VwGO (Prozessbevollmächtigte und Beistände) die geplante stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten durch das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren in § 25 Abs. 3 VwVfG die Änderungen zur Bekanntmachung von Verwaltungsakten (§§ 41 VwVfG) etwa Bekanntmachung im Internet (27 a VwVfG) die geplanten Änderungen bei der Planfeststellung, §§ 72-78 VwVfG Einflüsse des Unionsrechts und der EuGH-Rechtsprechung auf das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht neue Entwicklungen im Fachrecht, wie bei den Umweltrechtsbehelfen, im Bau- und im Beamtenrecht Praxisnah unterstützt der Kommentar die Arbeit durch integrierte Formulierungsvorschläge für den richtigen Antrag bzw. Tenor, Aufbauschemata und Kosten- und Vollstreckungshinweise. Die Herausgeber: Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Bucerius Law School Hamburg , Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen , Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Verfasser: Achim Bostedt, Richter am Verwaltungsgericht Freiburg i. Br. , Dr. Claudia Danker, Rechtsamt, Stadtverwaltung Leipzig , PD Dr. Sven Eisenmenger, Ludwig-Maximilians-Universität München, Handelskammer Hamburg , Dr. Sigrid Emmenegger, Richterin am Verwaltungsgericht Mainz, z.Zt. Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe , Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Bucerius Law School Hamburg , Michael Just, Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt, Dessau-Roßlau , Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg , Dr. Steffen Kautz, Rechts­anwalt, München , Dr. Hanno-Dirk Lemke, Richter am Landes­sozialgericht Berlin-Brandenburg , Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Bühl , Winfred Porz, Richter am Verwaltungsgericht Koblenz, z. Zt. Bundesministerium der Justiz , Christian Schäfer, Notar, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Rendsburg , Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Julius-Maximilians-Universität Würzburg , Christoph Sennekamp, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Freiburg i.Br. , Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundes­verwaltungsgericht, Leipzig , Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Universität Lüneburg , Prof. (apl.) Dr. Peter Unruh, Präsident des Landeskirchenamtes der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland/Georg-August-Universität Göttingen , Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (University of Michigan), HafenCity Universität Hamburg

Samstag, 27. Oktober 2012

Plath (hrsg.) - Bundesdatenschutzrecht

Plath (Hrsg.) Bundesdatenschutzrecht. Praxiskommentar zum BDSG sowie den datenschutzrechtlichen Regelungen des TMG und des TKG, 2012, 1296 Seiten, Kommentar, 16 x 24cm
Das Thema Datenschutz betrifft nahezu sämtliche Bereiche des unternehmerischen Geschäftsverkehrs. Nicht selten hängt die Zulässigkeit ganzer Geschäftsmodelle davon ab, ob diese datenschutzkonform ausgestaltet werden können. Unter dem Stichwort "Compliance“ ist das Datenschutzrecht zu einem Faktor von größter Bedeutung für die Unternehmenspraxis avanciert. Das komplizierte und überaus interpretationsbedürftige Gesetz mit seinen vielfach ungeklärten Rechtsfragen stellt die Wirtschaftsunternehmen und deren Berater vor immense Herausforderungen. Gleiches gilt für Behörden und Gerichte. Mit der vorliegenden Kommentierung beziehen die Autoren meinungsfreudig Stellung zu den aktuellen Rechtsfragen des Datenschutzes und wollen damit dazu beitragen, diese einer praktikablen Lösung zuzuführen. Zusätzlich zu den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes werden auch die relevanten Bestimmungen des Telemediengesetzes und des Telekommunikationsgesetzes vollintegriert kommentiert. Ausgewählte Themen Social Media und Online- Geschäftsmodelle Werbung und Adresshandel, Opt-ins Online-Targeting, Data Mining und Scoring Auskunfteien, Warndienste und Bonitätsprüfungen Beschäftigtendatenschutz Datentransfer im Konzern Internationaler Datenverkehr Outsourcing Cloud Computing Compliance und interne Untersuchungen Betroffenenrechte Sanktionen bei Verstößen, behördliche Maßnahmen Autoren Herausgegeben von Dr. Kai-Uwe Plath. Bearbeitet von RA Thomas Becker, RA Dr. Axel Freiherr Bussche, Richterin Dr. Anna-Mirjam Frey, RA Nils Hullen, RA Valerian Jenny, RA Dr. Wulf Kamlah, RA Dr. Michael Kuhnke, RA Dr. Kai-Uwe Plath, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp, RA Dr. Lutz Schreiber, RAin Dr. Katrin Stamer.

Dienstag, 28. August 2012

Reshöft/Schäfermeier, EEG 4.A. 2012

Reshöft / Schäfermeier, EEG. Erneuerbare-Energien-Gesetz. Handkommentar Herausgegeben von RA Dr. Jan Reshöft, RAuN Andreas Schäfermeier 4. Auflage 2012, Rund 720 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-7611-8 98 €
Unter dem Eindruck der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan hat der Gesetzgeber den Atomausstieg beschlossen und die Energiewende hin zu einer Energieversorgung (Strom, Wärme, Treibstoff) auf der Grundlage von Erneuerbaren Energien vorangetrieben. Auch das EEG, das vorher zuletzt mit Wirkung zum Januar 2009 novelliert wurde, erfuhr dabei erneut eine umfassende Überarbeitung. Noch vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2012 entwickelte sich eine politische Diskussion zu kurzfristigen weiteren Änderungen: Die Novelle der Novelle wurde Ende März 2012 im Bundestag beschlossen, vom Bundesrat am 11. Mai aber abgelehnt und liegt derzeit im Vermittlungsausschuss.
Die Neuauflage wurde grundlegend aktualisiert. Die Novelle 2012 und deren erneute Überarbeitung, deren Verabschiedung nun für den Sommer 2012 erwartet wird, finden Berücksichtigung. Auch die bis dahin ergangene Rechtsprechung wird eingearbeitet. Neu aufgenommenen bzw. grundsätzlich überarbeitet werden u.a. folgende Themenbereiche:
die Anpassung der Fördersätze von Solarstom; die reformierte Vergütungsstruktur für Biomasseanlagen (Wegfall des Bonus für nachwachsende Rohstoffe, höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen); das umfassend überarbeitete Recht zur Direktvermarktung von Strom mit der Neueinführung der Marktprämie; die besondere Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen.
Die 4. Auflage des von RA Dr. Jan Reshöft, LL.M und RA und Notar Andreas Schäfermeier herausgegebenen Kommentars zum EEG liefert eine sowohl praxisnahe als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung, einschließlich der einschlägigen Ausführungsverordnungen und überblickartigen Darstellungen zu den Grundlagen der geförderten Technologien und Verfahren. Die Autoren kommen aus der Rechtsberatung, der Wissenschaft und der Verwaltung und sind aufgrund ihrer langjährigen Befassung mit der Materie allesamt bestens vertraut. Die Autoren: RAin Dr. Christina Bönning, FAinVerwR; RA Mike Findeisen, LL.M.; RA Dr. Andreas Hinsch; Dipl.-Vw'in (FH) Kathleen Jennrich LL.M.; RA Dr. Christian Kahle, LL.M.; Korbinian Kantenwein; RAin Katharina Pöhlmann; RA Dr. Jan Reshöft, LL.M.; Frank Sailer; RA Dr. Mathias Schäferhoff; RAuN Andreas Schäfermeier. Vorauflage:

Müller, 20 Jahre Recht der erneuerbaren Energien

Müller, 20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien Herausgegeben von Thorsten Müller.
2012, 896 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-6910-3 , 179,- € * inkl. MwSt.
Das Recht der Erneuerbaren Energien hat wie kaum ein anderes Gesetz umfassende gesellschaftliche Veränderungen bewirkt. So hat sich der Anteil Erneuerbarer Energien innerhalb von 20 Jahren von rund 4 auf über 20 Prozent erhöht und wurde ein tiefgreifender Transformationsprozess im Stromsektor ausgelöst. Der Sammelband „20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien“ zieht in 36 Beiträgen anlässlich des 20. Geburtstages des 1991 in Kraft getretenen Stromeinspeisungsgesetzes eine Zwischenbilanz dieser Rechtsentwicklung und wirft einen Blick in die Zukunft dieser Rechtsmaterie.Das Buch vereint 36 Beiträge, die als Bestandsaufnahme aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Blickwinkeln die Bedeutung der Erneuerbaren Energien für Klimaschutz und Energieversorgung sowie die Entwicklung der vergangenen 20 Jahre untersuchen und dabei Konsequenzen für die zukünftige Fortschreibung der Nutzung Erneuerbarer Energien ableiten. Die einzelnen Beiträge stammen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus den Bereichen Klimaforschung, Ökonomie, Politikwissenschaft, Ingenieurswissenschaften, Umweltpsychologie und Rechtswissenschaft, die sich verschiedenen unmittelbar oder mittelbar mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien zusammenhängenden Fragestellungen zugewendet haben. Sie zeichnen gemeinsam ein Gesamtbild der Erneuerbaren Energien und deren mannigfaltigen Hintergründe, das vielfältige, aussagekräftige Einblicke ermöglicht. In sieben Kapiteln werden die Rolle der Erneuerbaren Energien für den Klimaschutz, die Entwicklung des Rechts der Erneuerbaren Energien, dessen europäische Dimension, die Einbindung des EEG in den umweltenergierechtlichen Instrumentenmix, den Rechtsfragen der einzelnen Erneuerbaren Energien Wind, Wasser, Biomasse, Sonne und Geothermie, Fragen der Netzintegration und schließlich die Zukunft des weiteren Transformationsprozesses umfassend beleuchtet. Das Werk richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft, Praxis und Politik. Es ist als umfassende Bestandsaufnahme aus verschiedenen wissenschaftlichen Blickwinkeln ein unverzichtbares Nachschlagewerk zur Rechtsentwicklung der letzten 20 Jahre und eine konzentrierte und gleichzeitige tiefgreifende Analyse des Rechts der Erneuerbaren Energien. Die Wissenschaft erhält neue Erkenntnisse, die Praxis Hilfestellung für die Lösung offener Rechtsfragen und die Politik wichtige Impulse für die Fortentwicklung dieses Rechtsbereichs. Die 65 Autorinnen und Autoren des Werkes sind ausgewiesene Experten im Bereich des Klimaschutzes und der Erneuerbaren Energien aus den Bereichen Klimaforschung, Ökonomie, Politikwissenschaft, Ingenieurswissenschaften, Umweltpsychologie und Rechtswissenschaft. Herausgeber Thorsten Müller ist wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht. Einer seiner Forschungsschwerpunkte ist das deutsche wie europäische Recht der Erneuerbaren Energien. Seit 2003 hat er sich in zahlreichen Forschungsvorhaben und Publikationen mit dem deutschen und europäischen Recht der Erneuerbaren Energien und den Wechselwirkungen dieses Klimaschutzansatzes im Instrumentenmix des Umweltenergierechts auseinandergesetzt. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Umweltenergierecht, Band 10.

Bücher über Umweltrecht liefert die Jura Buchhandlung

Dr. Paul Barchewitz, LL.M : Ausbausteuerung im Energieregulierungsverbund am Beispiel der Verbindungsleitungen. Eine rechtswissenschaftliche Analyse des Instrumentenmixes aus Investitionsanordnung, Investitionsbudget und Regulierungsausnahme unter Berücksichtigung des dritten Energiepaketes 2012, 342 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7160-1, 84 €
Der Autor untersucht die regulierungsrechtlichen Instrumente, mit denen der Ausbau der Energieversorgungsnetze gefördert wird. Unter Berücksichtigung europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlagen zeigt er das verbindende System von Investitionsanordnung (§ 11 EnWG i.V.m. § 65 EnWG), Investitionsbudget (§ 23 ARegV) und Regulierungsausnahme (§ 28a EnWG) auf. Dabei nutzt er die Verbindungsleitungen als Referenzgebiet und greift auf die methodischen Grundlagen der „Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft“ zurück.
Eine kritische Auseinandersetzung mit den Ausbauinstrumenten des 3. Energiebinnenmarktpaketes rundet die Arbeit ab. Damit ist das Werk für energierechtliche Praktiker in Unternehmen und Kanzleien ebenso relevant wie für die weitere rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Ausbau von Energienetzen. Das Werk ist Teil der Reihe Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht, Band 22.

Dienstag, 17. Juli 2012

Eiding/Hofmann-Hoeppel, Verwaltungsrecht

Eiding / Hofmann-Hoeppel : Verwaltungsrecht. Schriftsatzmuster und Erläuterungen, Materielles Recht, Verfahrensrecht. Formularbuch Herausgegeben von RA Prof. Dr. Lutz Eiding, FAVerwR, RA Dr. Jochen Hofmann-Hoeppel, FAVerwR 2012, Rund 2200 S., mit CD-ROM, Gebunden, ISBN 978-3-8329-2229-0 158 € Das neue große Nomos-Formularbuch bietet in jedem Bereich des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts die passende Formulierung. Die über 800 praxiserprobten Muster decken 66 Spezialgebiete umfassend ab. Dies geht weit über den Kanon der Fachanwaltschaft Verwaltungsrecht hinaus. Mit hoher Sensibilität für eine ökonomische Mandatsbearbeitung behandeln die Autoren nach wiederkehrenden, fallnahen Strukturprinzipien die in der Praxis relevanten Konstellationen im materiellen Recht wie auch im Verfahrens- und Prozessrecht, in den Mustern die in Bezug genommene aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung, in ergänzenden Erläuterungen die Besonderheiten der in den Musterinhalten aufgegriffenen und abgehandelten Rechtsfragen für ein schnelles Erfassen des näheren rechtlichen Umfelds. Die hohe Mitteilungsdichte lässt keine Frage der Mandatsbehandlung offen. Durch die sorgfältige Auswahl der Einzelthemen ergibt sich ein Spiegelbild der Anforderungen in der Rechtspraxis. Zahlreiche Praxishinweise ergänzen die Rechtsausführungen und weisen explizit auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets hin. Auf dem neuesten Stand, sind das neue Kreislaufwirtschafts- und das Wasserhaushaltsgesetz berücksichtigt – damit deckt das Großwerk alle wichtigen Streitstände innerhalb des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts, von der Akteneinsicht bis zur Zwangsvollstreckung, ab: Akteneinsicht und Informationszugang nach IFG, VIG und UIG Verwaltungsverfahren und Verwaltungskostenrecht Verwaltungsprozess und Vollstreckung Einstweiliger Rechtsschutz Verfassungsprozessrechtliche Rechtsbehelfe Recht der öffentlich-rechtlichen Ersatzleistung Öffentliches Baurecht (inkl. Städtebauliche Verträge, Umlegungsrecht und Denkmalschutzrecht) Fachplanungsrecht (ROG, FStrG, AEG, LuftVG, PBefG) Kommunal- und Kommunalabgabenrecht, wirtschaftliche Betätigung von Kommunen Wirtschaftsverwaltungsrecht (GewO, HwO, GastG, Subventions- und Beihilfenrecht, Vergaberecht) Umweltrecht (BImSchG, BNatSchG, KrWG, BBodSchG, WHG, BBergG) Öffentliches Dienstrecht (BBG, BPersVG, BeamtVG, BDG) Schul-, Ausbildungs- und Prüfungsrecht Ausländer- und Statusrecht (AufenthG, AsylVfG, StAG, BVFG) Polizei- und Sicherheitsrecht (inkl. VersammlG, VereinsG) Renommierte Herausgeber und Autoren aus Anwaltschaft, Verwaltung, Justiz und Wissenschaft kennen die dargestellten Rechtsgebiete aus langjähriger Praxis und Mandatsbetreuung.

Montag, 18. Juni 2012

Marx, Ausländer- und Asylrecht 2.A. 2012

Marx, Ausländer- und Asylrecht. Verwaltungsverfahren / Prozess Herausgegeben von RA Dr. Reinhard Marx 2. Auflage 2012, Mit CD-ROM, 624 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-7619-4 Nomos Verlag 98,- €
Das aktuelle Formularbuch bietet anhand typischer Lebenslagen alle wichtigen Schriftsatzmuster für die sichere Mandatsbearbeitung. Der besondere Vorteil: Die Autoren geben vielfältige Hinweise auf Fehlerträchtiges und Haftungsfallen und verdeutlichen die Zusammenhänge mit zahlreichen Beispielen. Die 2. Auflage bringt Rechtsprechung und Gesetzgebung auf den aktuellen Stand. Berücksichtigt sind insbesondere das Zwangsverheiratungsbekämpfungsgesetz, das auch eine dynamische Bleiberechtsregelung für Jugendliche, deren Eltern und Geschwister (§ 25a AufenthG) eingeführt hat, sowie das Richtlinienumsetzungsgesetz von 2011, das insbesondere die Rückführungsrichtlinie umsetzt und Änderungen bei Befristung, Ausweisung und Abschiebungshaft zur Folge hat.

Schwarze/Becker/Hatje/Schoo, EU-Kommentar 3.A. 2012

Die Auseinandersetzungen um das EU-Recht werden immer schärfer. Oft schon wurden die Verträge gebrochen. Deshalb ist es wichtig, zu wissen, was wirklich EU-Recht ist. Dieser Kommentar ist deshalb gerade richtig: Schwarze / Becker / Hatje / Schoo. EU-Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Schwarze. Mitherausgeber: Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M., Prof. Dr. Armin Hatje, Johann Schoo 3. Auflage 2012, 3019 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-6329-3 Nomos Verlag
(In Gemeinschaft mit Helbing & Lichtenhahn und facultas.wuv Verlag) 225,- € Artikel für Artikel werden die komplexen Regelungen der europäischen Verträge auf höchstem Kommentarniveau erläutert und in den Kontext ihrer durch vielfältige Kompromisse geprägten Entstehungsgeschichte gestellt. Ob es um bewährtes Unionsrecht oder um neue Vertragsregeln geht, der „Schwarze“ spielt stets seine ganze Stärke aus – präzise in der Einzelargumentation und ebenso gut in den Erläuterungen des gesamten Vertragswerks. Hohe wissenschaftliche Präzision unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der juristischen Praxis, dies ist das Markenzeichen des Kommentars. Die Neuauflage berücksichtigt in allen Kommentierungen die jüngere Rechtsprechung der Unionsgerichte sowie aktuelle Entwicklungen in der europäischen Gesetzgebung, ohne dabei die Auswirkungen des Europarechts auf das nationale Recht aus dem Blick zu verlieren. Wichtige Entscheidungen der höchsten nationalen Gerichte, wie die des BVerfG zum „Euro-Rettungsschirm“, finden Eingang in die Kommentierung der einschlägigen Vertragsnormen. Auf dem neuesten Stand und praxisnah berücksichtigen die Kommentierungen im Rahmen der Bestimmungen über die europäische Währungsunion den jüngst unterzeichneten Vertrag zur Herstellung einer Stabilitätsunion (Fiskalpakt). Er liefert hier eine erste Orientierungshilfe. Sein Text wird im Kommentar abgedruckt. Besonders hilfreich für die juristische Praxis sind die im Anhang abgedruckten Verfahrensordnungen der Unionsgerichte einschließlich der Satzung des Gerichtshofs sowie die Hinweise des Gerichtshofs für die Prozessvertreter in europäischen Gerichtsverfahren. Der Herausgeber Professor Dr. Dr. h.c. Jürgen Schwarze lehrt deutsches und ausländisches Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Freiburg. Er ist Direktor des Europa-Instituts Freiburg e. V., Vorsitzender der Gesellschaft für Rechtsvergleichung und der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Europarecht. Die Mitherausgeber Professor Dr. Ulrich Becker ist Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik und Professor für Öffentliches Recht in München. Professor Dr. Armin Hatje ist Direktor der Abteilung Europarecht des Seminars für Öff entliches Recht und Staatslehre der Universität Hamburg. Johann Schoo ist ehemaliger Direktor im Juristischen Dienst des Europäischen Parlaments in Luxemburg. Die Autoren: RA Dr. Bertold Bär-Bouyssière, LL.M. | Dr. Sandra Bartelt, LL.M. | Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M. (EHI) | RA Dr. Werner Berg, LL.M. | Dr. Bernd Biervert | Emeram Binder | RA Dr. Carsten Bittner, FAVerwR | Prof. Dr. Martin Böse | RA Dr. Ingo Brinker, LL.M. | RA Dr. Marcus Geiss, LL.M. | Dr. Adrian Glaesner | Dr. Niklas Görlitz | Prof. Dr. Alexander Graser | RiVGH Dr. Malte Graßhof | Prof. Dr. Armin Hatje | Ass.-Prof. Mag. Dr. Doris Hattenberger | Dr. Hans-Holger Herrnfeld | RA Simon Hirsbrunner, Lic.Jur, LL.M. | Dr. Jan-Peter Hix, LL.M. | Prof. Dr. Michael Holoubek | RA Dr. Tobias Holzmüller | Reinhard Hönle | Prof. Dr. Peter Jung | Dr. Anja Käller | RA Dr. Ulrich Karpenstein | Prof. Dr. Andreas Kellerhals | Prof. Dr. Matthias Knecht, Mag. rer. publ. | Prof. Dr. Eckhard Kreßel | Ass. Dr. Thomas Kröll | Prof. Dr. Georg Lienbacher | RAin Dr. Christine Mellein | Paul F. Nemitz | RiVG Dr. Kathrin Osteneck | RA Dr. Sascha Pelka | Prof. Mag. DDr. Michael Potacs Dr. Reinhard Priebe | Prof. Dr. Robert Rebhahn | Ass. Mag. Michael Reiner | Prof. Dr. Friso Ross | RA Dr. Martin Schlag | Dr. Florian Schmidt | RA Dr. Hartmut Schneider, LL.M. | Johann Schoo | Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Schwarze | Dr. Markus Sichert | Dr. Marion Simm, LL.M. | RA Dr. Jürgen Sparr, LL.M. | Dr. Gerhard Stadler | Prof. Dr. Cordula Stumpf | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte | Wesselina Uebe | RA Dr. Philipp Voet van Vormizeele | Dr. Nina Wunderlich, LL.M.

Montag, 4. Juni 2012

Kothe/Redeker, Beweisantrag und Amtsermittlung im Verwaltungsprozess

Beweisantrag und Amtsermittlung im Verwaltungsprozess Ein Leitfaden für die Praxis von Professor Dr. Peter Kothe, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht sowie für Bau- und Architektenrecht, Stuttgart, Honorarprofessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen – University of Applied Sciences, Ludwigsburg, und Martin Redeker, Richter am Oberverwaltungsgericht Greifswald 2012, 174 Seiten, 28 € , ISBN 978-3-415-04813-3 Boorberg Verlag Der Verwaltungsprozess wird vom Grundsatz der Amtsermittlung beherrscht. Der Beteiligtenvertreter hat daher die schwierige Aufgabe, bereits in der ersten Instanz auf die vollständige Sachverhaltsermittlung hinzuwirken, da die Berufung (und damit eine zweite Tatsacheninstanz) selten zugelassen wird. Der Anwalt im Verwaltungsverfahren muss den Umfang der Amtsermittlungspflicht kennen und auf entsprechende Mängel des Gerichts reagieren, d.h. er muss sämtliche Rechtsmittelmöglichkeiten ausschöpfen und das Gericht immer wieder zur Aufklärung anstoßen, indem er Beweisanträge stellt. Infolgedessen beschäftigt sich dieses Werk mit dem entscheidenden erstinstanzlichen Verwaltungsprozess. Die Autoren setzen sich zunächst mit den Grundzügen und Einzelheiten der Amtsermittlung auseinander, um dann auf die Möglichkeiten der anwaltlichen Einflussnahme hierauf – insbesondere durch das Stellen von Beweisanträgen einzugehen. Anschließend wird aufgezeigt, wie auf die Ablehnung von Beweisanträgen und auf Mängel in der Amtsermittlung reagiert werden kann. Da gerade im Verwaltungsverfahren immer eine Behörde beteiligt ist, wird auch auf die Besonderheiten des Verfahrens nach § 99 VwGO (Aktenvorlage und Auskunftspflicht) Bezug genommen. Kostenrechtliche Aspekte runden das Werk ab. Ein ausführliches Rechtsprechungsverzeichnis im Anhang des Buches gibt einen Überblick über die bisher zu »Beweisrecht und Amtsermittlung« ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Autoren arbeiten seit vielen Jahren im Bereich des Verwaltungsprozessrechts und bringen ihre unterschiedlichen Erfahrungen als Richter und Rechtsberater in das Werk ein. Rechtsanwalt Professor Dr. Peter Kothe, Fachanwalt u.a. für Verwaltungsrecht, verfügt über langjährige Praxis im Bereich des Beweisantragsrechts; Martin Redeker kennt als Richter am OVG die Pflichten des Gerichts zur Amtsermittlung.

Donnerstag, 31. Mai 2012

Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung 18.A. 2012

Kopp / Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung : VwGO. Kommentar
18., neubearbeitete Auflage 2012. Buch. XXIX, 1982 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-62669-2 Gelbe Erläuterungsbücher, 62 € inkl. MwSt.
Zur Zweiten Juristischen Staatsprüfung zugelassen in:
Baden-Württemberg (erstmals im Herbst 2012, Zulassung der 17. Auflage, diese bleibt deshalb auf besonderen Wunsch lieferbar)
Bayern
Berlin / Brandenburg
Bremen / Hamburg / Schleswig-Holstein
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Nordrhein-Westfalen
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thüringen
Zu diesem VwGO-Kommentar:
Dieser erfolgreiche Handkommentar ist eng mit dem "Parallelwerk" Kopp/Ramsauer, VwVfG, abgestimmt. So werden z.B. - speziell für Referendare wichtig - unterschiedliche Auffassungen beider Werke zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet.
Auf die Entwicklungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts wird in den Erläuterungen ein besonderes Augenmerk gelegt.
Vorteile auf einen Blick
- Standardwerk für alle Prozessbeteiligten
- mit neuesten Änderungen
- Preis-Leistungs-Verhältnis
Die 18. Auflage hat den Stand Februar 2012. Sie berücksichtigt unter anderem
- die Änderungen der VwGO durch das geplante Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung (BT-Drs. 17/5335)
- neue Entwicklungen beim vorläufigen Rechtsschutz
Interessenten: Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendare, Studenten und Professoren.
Begründet von Prof. Dr. Ferdinand O. Kopp†. Fortgeführt von Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke. Unter Mitarbeit von Prof. Dr. Ralf Peter Schenke

Mittwoch, 4. April 2012

Hansmann, Bundes-Immissionsschutzgesetz 30.A. 2012

Hansmann, Bundes-Immissionsschutzgesetz. Textsammlung mit Einführung und Erläuterungen. BImSchG | BImSch-Verordnungen | EMASPrivilegV | Biokraft-NachV | TA Luft | TA Lärm | USchadG | TEHG | ZuG 2012 | ZuV 2012 | EHVV2012 | FluglSchG | 2. FlugLSV Von Prof. Dr. Klaus Hansmann. 30. Auflage 2012, Rund 1100 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7345-2 Nomos Verlag

Freitag, 13. Januar 2012

Redeker/Uechtritz, Anwalts-Handbuch Verwaltungsverfahren 2.A. 2012

Redeker/Uechtritz, Anwalts-Handbuch Verwaltungsverfahren, 2. neu bearbeitete Auflage, 2012, 1712 S., Lexikonformat, gbd., ISBN 978-3-504-15001-3 Verlag Dr. Otto Schmidt 139 €
Das Handbuch erläutert in allen praxisrelevanten Bereichen die unterschiedlichen Verwaltungsverfahren mit ihren jeweiligen Besonderheiten. Es ist abgestimmt auf die Bedürfnisse einerseits des im Verwaltungsrecht nicht spezialisierten Anwalts und andererseits des Verwaltungsfachanwalts, der über sein Spezialgebiet hinaus in anderen Verwaltungsrechtsbereichen tätig wird. Soweit es für das Verständnis der Verfahrensabläufe förderlich ist, wird das materielle Recht mit Verweisen auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur in die Darstellung mit einbezogen. Ausgerichtet an den Bedürfnissen der anwaltlichen Praxisorientiert sich die Darstellung am typischen Ablauf des jeweiligen anwaltlichen Mandats. Wertvolle Empfehlungen zu Strategie und Taktik helfen dabei, bestehende Gestaltungs- und Verhandlungsspielräume optimal auszunutzen. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Lösungsvorschläge ermöglichen neben dem breit angelegten Einstieg in die jeweilige Materie auch die punktuelle Recherche. Inhalt und Aufbau der 2. Auflage des bisher als Loseblattwerk bekannten Handbuchs wurden vollständig überarbeitet und aktualisiert. Umfangreiches Kapitel zum Recht der Informationsansprüche Ergänzung des Teils zum Wirtschaftsverwaltungsrecht um das Glücksspielrecht Die Autoren sind langjährig auf ihrem jeweiligen Spezialgebiet tätige Rechtsanwälte bzw. Fachanwälte für Verwaltungsrecht und bereits vielfach mit Publikationen in Erscheinung getreten. Inhalt: Teil 1 Grundlagen des Verwaltungsverfahrens A. Allgemeine Grundzüge B. Informationsansprüche C. Europäisches Verwaltungsverfahren D. Planfeststellungsverfahren Teil 2 Baurecht A. Baugenehmigungsverfahren B. Bebauungsplanverfahren C. Umlegungsverfahren D. Enteignungsverfahren Teil 3 Umweltrecht A. Immissionsschutzrecht B. Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht C. Recht der Wasserwirtschaft D. Natur- und Landschaftsschutzrecht E. Bodenschutzrecht Teil 4 Kommunalabgabenrecht Teil 5 Wirtschaftsverwaltungsrecht A. Gewerbe-, Handwerks- und Gaststättenrecht B. Spielhallen- und Glücksspielrecht C. Personenbeförderungsrecht D. Güterkraftverkehrsrecht Teil 6 Recht des öffentlichen Dienstes A. Beamtenrecht B. Disziplinarrecht Teil 7 Ausländerrecht A. Allgemeines Ausländerrecht B. Asylrecht Teil 8 Schul- und Hochschulrecht Autoren Herausgegeben von RA Prof. Dr. Konrad Redeker und RA Prof. Dr. Michael Uechtritz. Bearbeitet von 28 namhaften Autoren aus der anwaltlichen Praxis. Rezensionen zur Vorauflage: „... Das Werk wird daher dem selbst gesetzten Anspruch, gerade den nicht spezialisierten Anwalt mit der Materie vertraut zu machen, gerecht. Darüber hinaus weist das Handbuch eine derartige thematische Vielfalt auf, dass es auch dem grundsätzlich im Verwaltungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt wertvolle Hilfe bei der Erschließung weniger vertrauter Gebiete zu leisten vermag. ...“ Dr. Thorsten Siegel, Speyer in DÖV 21/2007

Samstag, 31. Juli 2010

Kopp/Ramsauer, Verwaltungsverfahrensgesetz 12.A. 2011

Kopp / Ramsauer, Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG.
Kommentar, 12., vollständig überarbeitete Auflage 2011. Buch. XXV, 1738 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-61299-2 ( Gelbe Erläuterungsbücher ) 59 € inkl. MwSt.
Zum Werk
Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften - soweit dies zweckmäßig erscheint - jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Auch die Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt.
Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem "Parallelwerk" Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. So werden z.B. - speziell für Referendare wichtig - unterschiedliche Auffassungen beider Autoren zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet.
Vorteile auf einen Blick
- Referenzwerk für das Verwaltungsverfahren
- Absatzstärkster VwVfG-Kommentar
Zur Neuauflage
Die 12. Auflage ist auf dem Stand Februar 2011. Schwerpunkte der Neuauflage sind:
- Neuerungen bei Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten
- Aktuelle Entwicklungen im Planfeststellungsrecht.
- Neuerungen im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht
Berücksichtigt werden auch die ersten Anwendungserfahrungen mit den neuen Vorschriften im Verwaltungsverfahrensgesetz. insbesondere den §§ 71a-e VwVfG (Verfahren über eine einheitlichen Stelle) und § 42a VwVfG (Genehmigungsfiktion).
Zielgruppe: Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendare, Studenten und Professoren.
Hinweis: Etwa im August 2012 erscheint die neue Auflage von Kopp/Ramsauer, VwVfG